Ausländische Unternehmen, die sich erfolgreich am chinesischen Markt positionieren wollen, müssen die dortigen Regelungen kennen und sich ihnen anpassen. Darunter zählt auch das im Juni 2017 in Kraft getretene Cybersicherheitsgesetz.
Kaum ein Thema hat das Marketing in den vergangenen Monaten so beschäftigt wie der Datenschutz. Doch nicht nur die EU hat mit der DSGVO eine neue Regulierung zum Datenschutz. In China wurde im November 2016 ein Gesetz zur Cybersicherheit verabschiedet, das am 1. Juni 2017 in Kraft getreten ist.
Das Cybersicherheitsgesetz ist nur eines von vielen, das die chinesische Regierung in den vergangenen Jahren verabschiedet hat, um für politische Stabilität zu sorgen und umfassende Kontroll- und Steuerungsmöglichkeiten zu erhalten. Das beeinflusst natürlich den elektronischen Geschäftsverkehr erheblich und stellt für ausländische Unternehmen eine Herausforderung dar, denen letztlich nichts anderes übrig bleibt, als sich anzupassen. Besonders betroffen sind Unternehmen, die IT-Produkte für Betreiber kritischer Infrastrukturen vertreiben (u.a. Kommunikationswesen, Energie, Transport, Wasserversorgung, Finanzwesen). Sie müssen sich einer staatlichen Sicherheitsprüfung unterziehen und müssen gegebenenfalls ihre Quellcodes offenlegen. Auch für ausländische Verschlüsselungsprodukte gilt eine Genehmigungspflicht. Für das Marketing sind diese Punkte weniger relevant. Hier ist sicherlich die lokale Datenspeicherungspflicht als zentraler Aspekt des Cybersicherheitgesetzes zu nennen, auf das wir uns im Folgenden auch konzentrieren wollen.
Das Cybersicherheitsgesetz soll für Datensicherheit, Schutz kritischer Infrastrukturen sowie den Schutz der Privatsphäre chinesischer Bürger sorgen. Gleichzeitig zwingt es ausländische Unternehmen zu einem hohen Grad an Transparenz. Bei Nichteinhaltung drohen empfindliche Strafen bis zum Entzug der Gewerbeerlaubnis.
Was die lokale Datenspeicherungspflicht für Marketing in China bedeutet
Persönliche, in China generierte Daten von chinesischen Bürgen sollen auch in China bleiben. Das bedeutet jedoch nicht, dass keine Daten das Land verlassen dürfen. Generell gilt, dass Daten nicht aus China herausgeführt werden dürfen, wenn:
- es sich um personenbezogene Daten handelt, für die keine Einwilligung vorliegt oder die den persönlichen Interessen der betroffenen Person entgegenstehen,
- Daten, die kritische Infrastrukturen betreffen, dem öffentlichen Interesse entgegenstehen oder der nationalen Sicherheit schaden können,
- anderweitig von öffentlichen Sicherheitsstellen vom Transfer ausgeschlossene Daten.
Den Nutzern muss vor dem Datentransfer mitgeteilt werden, um welche Daten es sich handelt, wie umfangreich diese Daten sind, was der Zweck der Übertragung ist und wer diese Daten erhält. Die Nutzer müssen dieser Erklärung zustimmen. Handelt es sich um Minderjährige, muss die Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten eingeholt werden.
Prinzipiell sollte die Datenhaltung in China erfolgen. Dennoch lässt sich eine Weitergabe aus geschäftlichen Gründen nicht immer ausschliessen. Wenn es diese geschäftlichen Zwecke gibt, sollte vorab eine Sicherheitsabschätzung durchgeführt werden. Wichtig ist aber in jedem Fall, dass vorab das Einverständnis der Nutzer einzuholen ist und die Daten nicht unter die oben aufgelisteten Ausschlusskriterien fallen.
W4 hat ein spezielles WeChat-Modul basierend auf den Anforderungen einer modernen Marketing Automation-Software entwickelt, das sich mit der API von der für den chinesischen Markt äusserst wichtigen App WeChat verbindet und das für die datenschutzkonforme Erhebung und gesetzeskonforme Speicherung der Daten chinesischer Nutzer sorgt (auf lokalen Servern). Zudem erlaubt die Analyse-Software die vollautomatische Identifizierung, Ansprache und Qualifizierung eines (potentiellen) Leads. We-Tomation arbeitet mit den User-IDs der Nutzer und schickt automatisierte Push-Benachrichtigungen in die WeChat-App.
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